FAQ
Es sollte das bisher größte Rüstungsprojekt Europas werden – doch die deutsch-französischen Pläne für den FCAS-Kampfjet sind geplatzt. Was bedeutet das Aus, vor allem für die Bundeswehr? Und wie wird es in der Politik aufgenommen?
Was war beim FCAS-Projekt geplant?
Die Abkürzung FCAS steht für „Future Combat Air System“ und sollte das bislang größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt sein, das in deutscher und französischer Zusammenarbeit entsteht. Auch Spanien sollte an dem Projekt mitwirken. Zentraler Punkt: die Entwicklung eines neuen Kampfjets, der ab spätestens 2040 die von Deutschland und Spanien genutzten „Eurofighter“ ablöst sowie die französischen „Rafale“-Kampfflugzeuge. Zudem sollten unbemannte Kampfsysteme, also Drohnen, entwickelt werden und die „Combat Cloud“ – ein Kommunikationssystem, um Kampfflugzeuge und unbemannte Systeme miteinander zu vernetzen.
Auf den Weg gebracht wurde das Projekt 2017 von dem damals frisch ins Amt gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Warum ist der Plan für den Kampfjet gescheitert?
Das Aus für den geplanten gemeinsamen Kampfjet begründet sich weniger in politischen als in wirtschaftlichen Streitereien – und zwar zwischen dem deutschen Projektpartner Airbus und dem französischen Dassault-Konzern. Gestritten wurde im Kern über die Frage, wer bei dem Projekt die Führungsrolle innehat. Die beanspruchte Dassault für sich, obwohl ursprünglich eine Kooperation auf Augenhöhe vereinbart wurde. Doch Dassault-Chef Éric Trappier beharrte monatelang wiederholt darauf, dass nur Dassault die Kernkompetenz für das Projekt besitze und seinem Unternehmen daher die Rolle des Chefarchitekten zustehe.
Deutschland und Frankreich hatten versucht, in dem Streit zwischen den Konzernen zu vermitteln, es sogar mittels Schlichtung probiert – doch letztlich ohne Erfolg. Und nun hieß es schließlich aus Kreisen der Bundesregierung, Kanzler Friedrich Merz und Macron seien zu der gemeinsamen Einschätzung gekommen, dass die Unternehmen Dassault und Airbus bei dem Projekt nicht zusammenfinden. Merz habe Macron daher nahegelegt, den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht weiterzuverfolgen. Aus dem Elysée-Palast in Paris folgte Stunden später die Bestätigung: „Die deutschen Behörden sind der Meinung, dass es nicht möglich war, noch mehr Druck auf die beteiligten Unternehmen auszuüben.“
Was bedeutet das Aus für die Bundeswehr?
Die Bundeswehr benötigt nun einen Plan B für den geplanten Ersatz des „Eurofighter“-Kampfjets. Bei der Suche nach neuen Partnern für den Bau eines Kampfjets ist Großbritannien wohl raus aus dem Rennen. Das Vereinigte Königreich ist schon vergeben – es arbeitet zusammen mit Japan und Italien am Projekt Global Combat Air Programme (GCAP).
Eine Option für einen neuen Partner beim Bau eines neuen Kampfjets könnte Schweden mit dem Rüstungsunternehmen Saab sein. Das Land ist im Militärflugzeugbau erfahren.
Als Überbrückung könnte die Luftwaffe auch zusätzliche Maschinen vom US-Typ F-35 beschaffen, wie der Spiegel berichtet. Diese Kampfjets können mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden. Der Einsatzbefehl für die Nuklearsprengköpfe verbleibt jedoch bei den USA.
Wie reagiert die deutsche Politik?
In den Reihen der schwarz-roten Koalition wird die Absage an das Kampfjet-Projekt als der richtige Schritt verteidigt. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp, bedauerte das Aus. Zugleich sei es gut, dass nach Jahren der Blockaden und Unsicherheiten nun Klarheit herrsche, betonte der CDU-Politiker gegenüber der Rheinischen Post. Nun müsse nach neuen Partnern gesucht werden. „Jetzt sollten wir die Chance nutzen, neue und tragfähige Kooperationen auf Augenhöhe zu schmieden, die technologischen Fortschritt und industrielle Souveränität Europas stärken“, so Röwekamp.
Ganz ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), in der Augsburger Allgemeinen. Das Scheitern der Zusammenarbeit zwischen Airbus und Dassault sei auch eine Chance – und „eine wegweisende und richtige Entscheidung“. Nun müsse die deutsche Industrie ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen und es müssten rasch neue Partner als Alternative für Frankreich geprüft werden. Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Christoph Schmid sieht in der Entscheidung für die Einstellung der Kampfjet-Pläne „eher einen Vorteil, weil jetzt Klarheit herrscht“. Nun müsse Deutschland „mit den Briten, Italienern und den Japanern“ das Gespräch suchen, „ebenso wie mit Schweden“. Auch Spanien dürfe nicht vergessen werden, das bereits an FCAS beteiligt sei. Eine rein deutsche Lösung hält Schmid nicht für sinnvoll. „
Kritik am Aus für den FCAS-Kampfjet kommt aus der Opposition. Grünen-Parteichefin Franziska Brantner sprach von einem „schweren Rückschlag für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer zunehmend gefährlichen Welt“. Sie machte auch die Bundesregierung für das Scheitern des Projekts mitverantwortlich. Denn „wo die Industrie blockiert, ist es Aufgabe der Politik, Führung zu zeigen und durchzusetzen“, betonte sie im Handelsblatt.
Wie geht es nun mit FCAS weiter?
Trotz der gescheiterten Kampfjet-Pläne – ganz vom Tisch ist das FCAS-Projekt nicht. Zumindest an der Entwicklung der „Combat Cloud“ soll festgehalten werden, hieß es aus deutschen Regierungskreisen weiter. Mitte Juli sollen die beiden Verteidigungsministerien Deutschlands und Frankreichs nun bei einer Sitzung des Rats der Europäischen Union, kurz auch Ministerrat genannt, einen „zeitgemäßen Arbeitsplan“ zur verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit vorlegen. Der soll sich demnach auf „wenige realistische relevante Vorhaben“ konzentrieren.
