Sechs Wochen nach der WahlKrach kritisiert Evers: Gespräch mit CDU kommt „sehr spät“
Die Berliner CDU kündigt an, SPD und Grüne zu Sondierungen einladen zu wollen. Beide Parteien sind grundsätzlich nicht abgeneigt, kritisieren aber den Zeitpunkt. Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach hätte sich frühere Gespräche gewünscht.
Der Berliner SPD-Vorsitzende Steffen Krach hat sich nach eigener Aussage gewundert, nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus keine Einladung zu Sondierungsgesprächen von der CDU bekommen zu haben. Spitzenkandidat Stefan Evers habe nie zu Sondierungsgesprächen eingeladen, sagte Krach im RBB-Inforadio. Das habe er nie verstanden. Nun, sechs Wochen nach der Wahl, sei es „sehr spät“.
Unter Demokraten gehöre es sich, eine Einladung anzunehmen, sagte Krach auf die Frage, ob die SPD zu Sondierungsgesprächen mit der CDU gehe. Seinem Verständnis nach gehe es bei dem Termin in der kommenden Woche aber wohl nicht um Sondierungen, sondern um allgemeine Gespräche mit der CDU.
Evers hatte am Donnerstag am Rande der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf ein schon länger geplantes Gespräch der CDU mit SPD und Grünen am 3. November hingewiesen. Er wolle dort deutlich machen, dass er jederzeit bereit sei, „hier auch über eine Alternative zu einem linksgeführten Bündnis zu sprechen“, so Evers. „Ich werde die Einladung zu Sondierungen dort aussprechen.“
Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf schließt sich der Kritik von Krach an. Auch die Grünen würden sich Gesprächen mit demokratischen Parteien nie versperren, sagte er der Mediengruppe Bayern. „Aber das ist jetzt ein wenig spät, nachdem unsere Partei beschlossen hat, Koalitionsverhandlungen mit Linken und SPD aufzunehmen“, sagte Graf. „Das scheint mir alles ein wenig ohne Plan zu sein.“
Linke, SPD und Grüne planen, in der kommenden Woche Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Die Linke muss dies bei einem Parteitag am Samstag noch beschließen. Krach geht davon aus, dass die wegen ihrer Haltung zu Israel umstrittene Linken-Abgeordnete Vanessa Emde an einer Koalition nicht beteiligt wird. „Für mich jedenfalls ist das nicht vorstellbar, dass wir weiter mit Frau Emde zusammenarbeiten“, sagte er im Deutschlandfunk.
Nach der Wahl am 20. September wäre neben einem rot-grün-roten Bündnis rechnerisch auch Schwarz-Grün-Rot möglich. Eine solche Koalition hätte aber nur eine sehr knappe Mehrheit.
