Die USA und Iran stehen Berichten zufolge kurz vor einem Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs. Doch noch fehlt offenbar das Ja der politischen Führungen. Die Waffenruhe zwischen den Ländern ist ohnehin brüchig.
Unterhändler aus den USA und dem Iran haben laut US-Kreisen eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Iran-Krieg erzielt. Wie das US-Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtete, muss US-Präsident Donald Trump noch seine Zustimmung geben.
Unklar ist, wie lange sich der US-Präsident Zeit nehmen wird, um zu entscheiden. Axios zufolge waren die Bedingungen des Abkommens bis Dienstag weitgehend ausgearbeitet, beide Seiten müssten aber noch die Zustimmung der politischen Führung einholen. Trump habe sich einige Tage Zeit erbeten, um über eine Annahme des Papiers nachzudenken.
Straße von Hormus soll geöffnet werden
Laut Axios würden – falls Trump zustimmen sollte – mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Rahmenabkommen umfasst demnach einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus. Die Einigung soll auch beinhalten, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben wird. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen.
Iran wolle sich grundsätzlich dazu verpflichten, keine Atomwaffen anzustreben, wie Trump es immer wieder gefordert hatte, hieß es in dem Bericht weiter. Im Gegenzug würden sich dazu bereiterklären, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen und der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen.
Bei den vertieften Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm solle es zudem darum gehen, was mit dem angereicherten Uran geschehen soll. Der US-Präsident hatte mehrfach gesagt, die USA wollten das Uran unter ihre Kontrolle bringen.
Angriffe trotz seit April geltender Waffenruhe
Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg zwischen USA und Iran eine Waffenruhe – eigentlich. Trotz der vereinbarten Feuerpause und laufenden Verhandlungen zwischen Iran und den USA griff das US-Militär in den vergangenen Tagen Ziele in der der Islamischen Republik an. Ins Visier genommen wurden iranische Raketenstellungen und Schiffe. Die US-Armee sprach von „Selbstverteidigungsmaßnahmen“.
Die Angriffe stellen eine schwere Belastungsprobe für die ohnehin zähen Bemühungen um ein Ende des Krieges dar. Trump hatte sich noch am Mittwoch unzufrieden mit dem Stand der Verhandlungen mit Teheran gezeigt. Er sei „nicht zufrieden“ mit dem jüngsten Angebot des Irans für ein mögliches Abkommen, sagte er bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Wenn es nicht zu einer Einigung komme, müssten die USA „die Sache einfach zu Ende bringen“, fügte er hinzu. Teherans Revolutionsgarden betonten ihrerseits noch am Mittwoch ihre Kampfbereitschaft gegenüber den USA und Israel.
Noch in der vergangenen Woche sprach Trump von Fortschritten in den Bemühungen zur Beendigung des Iran-Kriegs. Ein Memorandum über ein Friedensabkommen sei „weitgehend ausgehandelt“, schrieb Trump am vergangenen Samstag in einem sozialen Netzwerk. Die iranische Nachrichtenagentur Fars widersprach jedoch: Trumps Behauptung sei „nicht mit der Realität vereinbar“.
Mit Informationen von Carsten Kühntopp, ARD Washington
