Berlin Tag & MachtZiehen Merz und Klingbeil an einem Strang – oder ist das ein Strick?
Große Pläne, kleine Einigkeit: Merz und Klingbeil haben viele Ideen. Leider selten dieselben. Die Erfolge der Bundesregierung überschattet eine Zoff-Melange aus Umfragetief, Koalitionskrach und beleidigten Egos. Kann das noch drei Jahre gutgehen?
Humorhistorisch betrachtet ist davon auszugehen, dass der Spruch „Schwach angefangen, stark nachgelassen“ seine Blütezeit irgendwann zu einer Zeit erlebte, als der Urgroßvater von Friedrich Merz etwa im Kindergartenalter war. Anschließend bahnte er sich seinen Weg von launischen Sportmoderatoren über lustige T-Shirts in Strandshops am mallorquinischen Ballermann bis hin zu zahlreichen Abi-Mottos sturzbetrunkener Abschlussklassen.
In seiner mitreißenden Schmunzel-Dynamik verendet die Volksweisheitsikone „Schwach angefangen, stark nachgelassen“ als Echolot-Motto der aktuellen Bundesregierung nun dieser Tage auf den Wühltischen des Kommentarspalten-Milieus für innenpolitische Mittelklasseexperten. Und daher zwangsläufig auch in dieser Fachkolumne für konstruktives Halbwissen aus dem Regierungsviertel.
In seiner mitreißenden Schmunzel-Dynamik verendet die Volksweisheitsikone „Schwach angefangen, stark nachgelassen“ als Echolot-Motto der aktuellen Bundesregierung nun dieser Tage auf den Wühltischen des Kommentarspalten-Milieus für innenpolitische Mittelklasseexperten. Und daher zwangsläufig auch in dieser Fachkolumne für konstruktives Halbwissen aus dem Regierungsviertel.
Anschreien first, Regieren second!
Schwach angefangen, stark nachgelassen nämlich, da ist man sich von Stammtisch bis Arbeitgeberverband einig, das trifft momentan vor allem für die Bundesregierung zu. Und tatsächlich ist die Stimmung im Land kurz vor der ersten Jahresbilanz auf spektakulärerem Sturzflug als der VfL Wolfsburg. Während der fankulturell umstrittene Autostadtclub theoretisch noch von Feuerlöschern wie Trainermethusalem Felix Magath gerettet werden könnte, steht Friedrich Merz ziemlich alleine da. Selbst Vizekanzler Lars Klingbeil soll sich mit ihm zuletzt ein lautes Wortgefecht geliefert haben, gegen das die legendäre „Wenn wir Freunde wären, würdest du so’n Scheiß überhaupt nicht machen“-Pressekonferenz von Tic Tac Toe einem Meditationsritual im Schweigekloster gleichkommt.
Ganz in der Tradition von Tic Tac Toe jedenfalls, deren größten Hits passenderweise „Ich find‘ dich scheiße“ und „Verpiss Dich“ hießen, ist die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Friedrich Merz laut aktuellem RTL/ntv-Trendbarometer auf einen Staffel-Minusrekord von nur noch 15 Prozent gefallen. Verheerende Umfragewerte und Kleinkrieg mit dem Koalitionspartner, da kokettieren erste prominente Unions-Politiker bereits mit der FDP-erprobten „Offene Feldschlacht“-Strategie. Zwar steigen die Chancen einer Regierungskoalition statistisch betrachtet deutlich, solange Christian Lindner nicht involviert ist, das hält CDU-Politiker Christian von Stetten , immerhin Chef des Parlamentskreises Mittelstand, jedoch nicht davon ab, zu prognostizieren, die Koalition halte „ganz sicher keine vier Jahre“.
Demnächst Hausdurchsuchung bei Wolfgang Kubicki?
Ob Friedrich Merz Aussagen wie diese meinte, als er im aktuellen „Spiegel“-Interview jetzt mit wehleidigem Opfer-Narrativ auf Mitleidstour ging? Darin erklärt er der Nation nämlich: „kein Bundeskanzler vor mir hat sowas ertragen müssen“. Das ist wohl der Grund, warum der Kanzler in den vergangenen Jahren einige hundert Strafanzeigen wegen Beleidigungen gestellt haben soll. Das nährt die Hoffnung, bei Wolfgang Kubicki stehe demnächst eine Hausdurchsuchung an – denn der hatte Merz zuletzt „Eierarsch“ genannt.
Wie Kubicki Lars Klingbeil nennt, ist unbekannt. Seit er ihn nach der Stadtbild-Debatte „achtkantig aus der Regierung werfen“ wollte, weil er den Kanzler „implizit eine rassistische Motivation unterstelle“, war aber klar: In Kubickis Stammkneipe hängt nicht nur kein BRAVO-Starschnitt von Karl Lauterbach, sondern auch keiner von Klingbeil. Vermutlich von niemandem, denn nach seiner Positionierungs-Rochade strebt Kubicki nun wohl ein Zielpublikum an, dem selbst die CDU bereits zu woke ist. Während die FDP jahrzehntelang das Wählerklientel zwischen Union und SPD bedienen wollte, wittert die neue liberale Galionsfigur Kubicki offenbar größeres Wählerpotenzial zwischen Union und AfD. Ein kleiner Schritt für Kubicki, ein großer Schritt für die Abrissbirnen-Fraktion in der Manege des großen Brandmauer-Debattenzirkus.
Die Mutter Theresa der Arbeitnehmerpolitik
Auch ohne Beleidigungsattacken seitens Kubicki schaltet Lars Klingbeil diese Woche in den Selbstverteidigungsmodus. Als das Parlament sich zur Stopfung der zahlreichen Haushaltslöcher 197 Milliarden Euro neue Schulden genehmigen musste, die die jährlichen Zinszahlungen bis 2030 auf gigantische 78,7 Milliarden Euro anwachsen lassen werden, identifizierte er in feinster Politikertradition den Grund dafür nicht bei sich, sondern seinen Vorgängern: „Ich kann nichts dafür, dass 20 Jahre alles kaputtgespart wurde“. Dass seine SPD in 16 dieser 20 Jahre Teil der Regierung war? Schwamm drüber.
Besonders loyal wirkt es nicht, dass Klingbeil unter anderem Olaf Scholz abwatscht, um die eigene Massivschulden-Offensive zu legitimieren. Immerhin war Scholz in vier der betreffenden 20 Jahre Finanzminister und weitere vier Kanzler. Vielleicht ist Klingbeil aber auch einfach nur lieber Märtyrer als Prügelknabe. Die Tic-Tac-Toe-Gerüchte jedenfalls bestätigte der Vizekanzler diese Woche mit einer interessanten Heldenreisenanekdote über sein selbstloses Aufopfern im Sinne der ehemaligen sozialdemokratischen Kernzielgruppe, den Arbeitnehmern. Er beteuerte, wann immer die Union Geldbeschaffungsmaßnahmen wie unbezahlte Krankheitstage oder das Abschaffen des 1. Mai als Feiertag vorschlage, sei er zur Stelle: „Dann sagen wir nein und dann lasse ich mich als SPD-Vorsitzender sehr gerne dafür anbrüllen“.
Ein wenig sollte Klingbeil dabei aufpassen, nicht irgendwann den Eindruck zu vermitteln, sein Selbstbildnis sähe so aus: Die Spitzenpolitiker vor mir hatten keine Ahnung und die, die mit mir in der Koalition sitzen, haben auch keine Ahnung. Für den logischen Umkehrschluss, in den letzten 20 Jahren hätte nur Lars Klingbeil den politischen Durchblick gehabt, ist seine Erfolgsbilanz als Finanzminister noch nicht imposant genug.
Es ginge auch anders
Dabei hat die Koalition dieser Tage auch Fortschritte zu vermelden. Etwa die von CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken erarbeitete Sparreform, die nun vom Parlament bestätigt wurde. Oder die hart umkämpfte Einigung bei den Änderungen im Heizungsgesetz. Sogar beim Brandthema Rentenreform gibt es einen Durchbruch: Das Kabinett hat einen deutlichen Anstieg für die rund 23 Millionen Rentner beschlossen: ihre Bezüge werden zum 1. Juli um 4,24 Prozent angehoben. Für Standardrentner mit 45 Beitragsjahren sind das rund 77,85 Euro mehr im Monat – und dafür bekommt man aktuell immerhin 36 Liter Super E5 Benzin.
Um diese Errungenschaften nicht unter Grabenkämpfen verblassen zu lassen, bemüht man sich an anderer Stelle bereits um demonstrative Koalitions-Geschlossenheit. Christos Pantazis beispielsweise, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, lobt explizit den Plan von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der Krankenkassen signifikant von über 90 auf zehn bis maximal 20 zu reduzieren: „Dieser Vorschlag hat meine volle Unterstützung!“
Insbesondere bei langfristig zukunftsrelevanten Entscheidungen ist es wichtig, sich nicht aus Harmoniegründen ausschließlich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen, statt kontrovers zu diskutieren. Ein Unternehmen, bei dem sich die beiden Geschäftsführer fortlaufend streiten, welche Produkte überhaupt angeboten werden, zu welchem Preis man sie anbieten sollte und wie der Käufer sie nutzen kann, wird sich am Markt jedoch nicht lange halten. Vielleicht sollten Merz und Klingbeil sich daher hin und wieder darauf besinnen, alle Differenzen bis zur Verkündung eines gemeinsamen Ergebnisses intern auszufechten. Selbst, wenn Lars Klingbeil sich dann gelegentlich anschreien lassen muss, ohne anschließend darüber in Interviews zu referieren.
