Analyse
Xi Jinpings Besuch in Nordkorea hat vor allem zwei Adressaten: zum einen Moskau, dessen Einfluss auf Pjöngjang Peking nicht weiter wachsen sehen will. Und zum anderen Washington – etwa mit Blick auf Taiwan.
Chinas Xi Jinping neben Nordkoreas Kim Jong Un – die zwei gleichgroßen Porträts hängen derzeit über dem monumentalen Paradeplatz in Pjöngjang, der Hauptstadt des abgeschotteten Nordkorea.
2024 hing genau dort neben dem Bild des nordkoreanischen Diktators das Portrait von Kremlchef Wladimir Putin, der nach einer langen Pause von 24 Jahren wieder zu einem Staatsbesuch gekommen war. Beide beschworen in Zeiten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine engere Zusammenarbeit und unterschrieben einen Freundschaftsvertrag.
Peking und Pjöngjang schlossen ein großes Abkommen schon vor 65 Jahren – und genau das wird in diesen Tagen gefeiert. Der Pakt ist Chinas einziger bilateraler Verteidigungsvertrag.
Chinas Staatschef Xi wurde in Nordkorea mit einer großen Willkommenszeremonie empfangen.
Konkurrenz mit Russland um Einfluss
Die russische Annäherung an den gemeinsamen Nachbarn Nordkorea betrachtet Peking trotz aller Verbundenheit mit Moskau mit Argusaugen. Asienexpertin Bonnie Glaser vom US-Thinktank German Marshall Fund meint: „In den vergangenen zwei Jahren hat sich Pjöngjang Moskau angenähert, was nicht im langfristigen Interesse Chinas liegt. Peking ist bestrebt, sicherzustellen, dass es weiterhin Einfluss auf Nordkorea ausüben kann.“
So sprach Xi in den Staatsmedien schon vor seiner Ankunft in Nordkorea von einer unzerbrechlichen und beständigen Freundschaft, unabhängig davon, wie sich die internationale Lage wandele. Auch nach seinem Gespräch mit Kim wurde das besondere Gefühl der Nähe betont. Ihre dominierende Stellung bei dem Langzeitverbündeten will die chinesische Staats- und Parteiführung aus mehreren Gründen bewahren.
Stabilität in der Nachbarschaft
Ein Grund ist wohl, dass China das Land als Pufferzone sieht. Die Beziehungen Chinas zu Japan haben sich verschlechtert. Neben dem Streit um Inseln im Ostchinesischen Meer ist die Liste der Streitpunkte zwischen China und Japan lang. Vor dem Hintergrund einer sich deutlich vertiefenden Allianz USA-Südkorea-Japan will Xi Jinping offenbar sichergehen, dass in Nordkorea niemand größeren Einfluss hat als China.
Ein weiterer Grund ist, dass China Stabilität in seiner Nachbarschaft wahren will. In Russlands Krieg gegen die Ukraine unterstützt Nordkorea Putin mit Soldaten und Munition. Im Gegenzug erhält Nordkorea von Russland moderne Waffentechnik und Öl.
Sollte Russland Nordkorea auch Fähigkeiten zur Verfügung stellen, die die atomare Bedrohung für Japan und die Vereinigten Staaten verschärfen, würde China dies als destabilisierend ansehen, meint Expertin Glaser. „Dies würde wahrscheinlich Reaktionen nach sich ziehen, die die Spannungen in Chinas Nachbarschaft verschärfen.“
Denn je mehr Nordkorea aufrüstet, desto mehr werden auch die Staaten in der Nachbarschaft aufrüsten – Südkorea und Japan. Und genau daran habe China kein Interesse.
Wirtschaftsbeziehungen als Machtfaktor wahren
Aus strategischer Sicht geht es für Peking zudem darum, das wiederzubeleben, was während der Corona-Pandemie etwas eingeschlafen war: den Handel zwischen der Volksrepublik und seinem deutlich kleineren Nachbarn.
Nordkorea ist von China wirtschaftlich abhängig. Daran hat sich nichts geändert, auch wenn Russland militärisch und strategisch wichtiger für Nordkorea geworden ist. Seine Dominanz über das Land verschafft Peking einen gewaltigen Hebel. China kauft dem international isolierten Nordkorea schätzungsweise 85 Prozent seiner Waren ab – trotz der aufgrund seines Atomwaffenarsenals und Menschenrechtsverbrechen gegen Pjöngjang verhängten internationalen Sanktionen.
Der Flugverkehr ist nach mehrjähriger Unterbrechung im Zuge der Pandemie wieder aufgenommen, Güterzüge fahren schon seit längerem wieder über die 1.400 Kilometer lange Grenze. Und seit dem Frühjahr verbinden die Hauptstädte sogar Passagierzüge, auch wenn Reisen nach Nordkorea zunächst nur für Geschäftsreisende, Regierungsbeamte, Studierende und Familienangehörige möglich sind. Der Tourismus wurde nach der Corona-Pandemie nicht wieder aufgerollt, vor 2019 haben Chinesen den Großteil der Touristen in Nordkorea ausgemacht.
Chinas Inszenierung als Gegenpol zu den USA
Zu diesen Gründen kommt ein weiterer Faktor: China will weltweit als verantwortungsvolle und friedliebende Macht wahrgenommen werden – als Gegenpol zu den USA.
Mit Blick auf Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hat nicht nur der südkoreanische Präsident Lee Jae Myung China mehrmals gebeten, seinen Einfluss auf Kims Regime geltend zu machen. Für Südkorea und die Region stellt die aggressive Aufrüstung des nördlichen Nachbarn eine unmittelbare Bedrohung dar.
Auch die USA fordern eine Denuklearisierung Nordkoreas. Und auch China lehnt das wachsende Atomwaffenarsenal seines Nachbarn offiziell ab, obschon die Kritik in den letzten Jahren leiser geworden ist. Auch an Tag zwei von Xis Nordkorea-Besuch war von chinesischer Kritik am wachsenden Atomwaffenprogramm Nordkoreas öffentlich nichts zu hören.
Ein Hebel für die US-Taiwan-Politik?
Gerade gegenüber den USA könnte China seinen Einfluss auf Nordkorea auch auf eine andere Art nutzen. „Xi könnte Kim Jong Un dazu ermutigen, sich mit US-Präsident Donald Trump zu treffen, dies ist etwas, was Trump offenbar wünscht“, meint Asienexpertin Glaser.
Ein erneutes Treffen zwischen Trump und Kim selbst würde vermutlich wenig Erfolge zeitigen, meint Nordkorea-Experte Chad O’Caroll von der Beratungsfirma Korea Risk Group in Seoul: „Solange Washington seine Politik gegenüber Nordkorea nicht ändert und dessen Nuklearkapazitäten nicht anerkennt, gibt es für Nordkorea einfach keinen Grund, mit der Trump-Regierung zu verhandeln, solange es sowohl von China als auch von Russland so große Unterstützung erhält.“
Allerdings könnte es China strategisch in die Hände spielen: Denn es „könnte Xi helfen, Trumps Gunst zu gewinnen und ihm möglicherweise ermöglichen, Zugeständnisse von den USA zu erwirken“, meint Glaser. Damit meint sie das, was China wirklich wichtig ist: US-Waffenverkäufe an Taiwan zu verhindern oder hinauszuzögern.
Und so haben die Botschaften, die Xis Reise vermitteln soll, vor allem zwei Adressaten: Eine geht an Moskau, das wissen soll, wer im Dreiecksverhältnis mit Nordkorea dominiert. Und eine geht an die westliche Welt, die wissen soll, was für ein Ass Peking im Ärmel hält: den Einfluss auf Pjöngjang.
