Weltspiegel
Über einen Geschichtsstreit hat sich die Beziehung zwischen Polen und der Ukraine deutlich verschlechtert. Die Folgen sind auch in polnischen Kommunen zu spüren, in denen es bislang große Hilfsbereitschaft für die Ukraine gab.
Dicht an dicht stehen sie auf dem Parkplatz der Stadtwerke von Kielce: ausrangierte gelbrote Stadtbusse, manche haben vorn über der Windschutzscheibe noch das Ziel ihrer letzten Fahrt angezeigt. Kielce, eine Stadt im Südosten Polens, rüstet um auf Elektro.
Die alten Verbrenner haben eine Million Kilometer und mehr auf dem Tacho. Jetzt stehen sie da, wie bestellt und nicht abgeholt. Und genaugenommen ist das auch so.
Denn Kielce wollte 15 der alten Busse eigentlich an die ukrainische Partnerstadt Winnytsja verschenken. Weil sie dort, sagt die Kielcer Bürgermeisterin Agata Wojda, stromunabhängige Transportmittel bräuchten: Die Oberleitungsbusse und Straßenbahnen seien wegen der russischen Angriffe auf das Stromnetz nicht mehr zuverlässig einsetzbar.
Also habe man die Idee gehabt, 15 der Busse in die Ukraine zu schicken. In Kielce habe die Hilfe gute Tradition. Zu Kriegsbeginn, erzählt Wojda, sei die Welle der Spendenbereitschaft riesig gewesen, sie sei stolz gewesen auf ihre Stadt. Doch der Stadtrat, dominiert von der rechtsnationalen Opposition, lehnte die Bus-Aktion ab.
Die ausrangierten Nahverkehrsbusse bleiben vorerst in Kielce. Der Stadtrat will sie nicht mehr der ukrainischen Partnerstadt Winnytsja überlassen.
Namensgebung, die entsetzt
Nicht nur in Kielce hat sich der Wind gedreht. Es knirscht im Verhältnis der Nachbarn: Ein alter, nie beigelegter Streit um die gemeinsame Geschichte ist wieder aufgebrochen. Und der legt weit mehr als die Kielcer Busse lahm.
Im Mai hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dem Wunsch einer Armee-Einheit entsprochen und ihr den Beinamen „Helden der UPA“ gegeben. Die UPA war die ukrainische Aufstandsarmee, die im Zweiten Weltkrieg gegen die Sowjets für eine unabhängige Ukraine gekämpft hat und deshalb dort bis heute verehrt wird.
Die UPA verübte aber auch über viele Monate hinweg brutale Massaker an ethnischen Polinnen und Polen. Im damals deutsch besetzten und heute zur Ukraine gehörenden Wolhynien brannte sie Dörfer nieder, tötete zehntausende Menschen. Höhepunkt dieser Massenmorde war der sogenannte Blutsonntag im Juli 1943, an diesem Tag allein überfiel die UPA fast 100 Dörfer.
Die Erinnerung daran hat sich ins Gedächtnis vieler polnischer Familien gebrannt. Umso entsetzter ist man – quer durch alle politischen Lager – über die Namensgebung.
In Polen werden nun Opfer der ukrainischen Armee-Einheit UPA exhumiert. Daran beteiligt sind auch ukrainische Experten. Trotzdem belastet der Umgang mit der UPA die bilateralen Beziehungen.
Zwei Präsidenten eskalieren
Polens Präsident Karol Nawrocki entzog Selenskyj den höchsten Staatsorden, den der noch 2023 stellvertretend für das ukrainische Volk verliehen bekommen hatte. Selenskyj blieb daraufhin der internationalen Ukraine-Konferenz in Danzig fern, schickte seinen Orden per Post zurück und postete den Paketzettel auf Social Media.
Immer weiter eskaliert der Streit, selbst militärische Zusammenarbeit wird jetzt, zumindest rhetorisch, hinterfragt. Polens Verteidigungsminister hat eine zugesagte Übergabe alter MiG-29 Kampfjets vorläufig ausgesetzt.
Längst wird das Thema in Polen innenpolitisch instrumentalisiert. Im kommenden Jahr wird hier ein neues Parlament gewählt. Vor allem die rechtsnationale Opposition, einst fest an der Seite der Ukraine, macht jetzt antiukrainische Stimmung.
Im Sejm redet sich der PiS-Abgeordnete Przemysław Czarnek in Rage: Wenn Polens Regierung es toleriere, dass die Ukraine die UPA verherrliche, dann sei es so, als toleriere sie den deutschen Nationalsozialismus. Und kündigt an, eine Sejm-Resolution gegen den möglichen EU-Beitritt der Ukraine einzureichen.
Die PiS hat dabei Rückendeckung von oben: Bei einer Gedenkfeier zum „Blutsonntag“ stieß Nawrocki, der aus einer Sympathie für das rechte Lager kein Hehl macht, ins selbe Horn: Der deutsche Nationalsozialismus sei „Lehrer der UPA“ gewesen und: „Diese Ideologie gehört heute nicht ins vereinte Europa.“
Innenpolitische Dimension
Noch vor ein paar Jahren hatte Nawrocki, damals Leiter des Institus für Nationales Gedenken, sich zum Geschichtstreit weit gemäßigter geäußert: Die Ukraine habe das Recht, ihre Helden selbst zu wählen.
Auch der ukrainische Präsident übt sich nicht gerade in Deeskalation. Selenskyj reichte einen Gesetzentwurf für ein „Pantheon ukrainischer Nationalhelden“ ein: Niemand schreibe seinem Land vor, wen es zu verehren habe.
Wie in Polen gehe es auch bei Selenskyj um Innenpolitik, vermutet Przemysław Sadura, Professor für politische Soziologie an der Universität Warschau. Mit dem Thema lasse sich gut von Korruptionsvorwürfen und Kritik an seinem Führungsstil ablenken.
Sadura hält den Streit zwischen Polen und der Ukraine für bewusst angefacht und für hochgefährlich. Beide Länder stünden im Konflikt mit Russland – die Ukraine sogar in einem konventionellen Krieg. Eine enge Partnerschaft sei deshalb strategisch wichtig:
„Von einem Streit zwischen den Ländern profitiert vor allem der Kreml. Die hätten sich dort kein besseres Szenario erträumen können.“
Polen hat viele Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen und ist ein wichtiger Unterstützer des Nachbarlandes. Doch in Kielce und in Polen insgesamt schwindet dafür der Rückhalt.
Wachsende Vorbehalte
Landesweit findet jetzt knapp die Hälfte der Befragten, dass Polen der Ukraine zu viel Militärhilfe gibt. Ausgerechnet in Polen: das Land, über das fast alle westliche Hilfe in die Ukraine gelangt, über das fast alle Transportwege laufen. Und das noch immer anderthalb Millionen Geflüchtete aus dem Nachbarland beherbergt.
Dass die antiukrainische Stimmung bewusst verstärkt werde, sagt auch Bürgermeisterin Wojda in Kielce. Sie selbst bekomme mittlerweile Hate-Mails und Drohungen. Man spürt ihr an, dass sie das nicht leicht wegsteckt. „Aber ich denke, dass wir uns eine ganz grundlegende Frage stellen müssen: Wen unterstützen wir in diesem Krieg? Russland oder die Ukraine?“
Auch sie erwartet von der Ukraine einen ehrlichen Umgang mit der Geschichte. Aber jetzt, sagt sie, müsse man zusammenstehen und den Streit in Friedenszeiten austragen.
Gleich gegenüber ihrem Büro ist die Tür zum Vorsitzenden des Stadtrats. Maciej Jakubczyk hat sich gegen die Schenkung der Busse ausgesprochen. Dies sei nicht der richtige Zeitpunkt, sagt er. Man könne nicht nonstop unreflektiert schenken. Und: „Ehrlich gesagt, mag ich diese Rhetorik nicht, in der jeder Politiker, der gegen den Mainstream entscheidet, als russischer Agent bezeichnet wird.“
Die Busse stehen noch immer auf dem Parkplatz. Sie sollen jetzt versteigert werden und landen vielleicht deshalb doch noch in der Partnerstadt. Eine Bürgerinitiative sammelt Geld, will sie kaufen und dann selbst nach Winnytsja bringen.
