Wieduwilts WocheWie Manuela Schwesig sich verzockte
Beruhigend: Trotz Krieg und Reformdruck findet die Koalition ausgiebig Zeit zum Streiten – über Trauer und Krebs statt Rente und Achtstundentag. In dieser Runde gewinnt die CDU.
In der Mitte von Beethovens lyrischer Sonate Nr. 10 dachte ich nur noch: „Werd‘ endlich fertig, Igor Levit, ich halt’s nicht mehr aus!“
Es lag nicht am Pianisten, dessen Spiel in der Elbphilharmonie war himmelstürmend, wie man im Feuilleton sagen würde – aber ebenso himmelstürmend war mein Hustenreiz. Meine Bronchien knisterten wie ein Haufen brennender Tannenzapfen, während Levit auf den Steinway hämmerte, ich wollte endlich, endlich husten, im Schallschatten des Applauses mir die Seele aus dem Leib keuchen.
Aber ich will hier nicht jammern, ich trage glücklicherweise kaum Verantwortung. Ich muss nicht, wie der gleichfalls gerade schwer erkältete Kanzler, Reden halten, Interviews geben und den chaotischen Haufen zusammenhalten, den er derzeit noch seine Koalition nennt – zum Glück! Ich wäre an seiner Stelle morgens einfach liegen geblieben.
In manchen Jobs ist eben Zusammenreißen angesagt – obwohl es auch dort Grenzen gibt. Manchmal geht gar nichts mehr und wo die eigene Leidensfähigkeit endet, kann nur jeder Mensch für sich entscheiden, gleich welches Amt er innehat.
Kein Kommentar über die Trauer der anderen
Deshalb ist es auch besonders ekelerregend, wenn der Trauerfall in der Familie von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas nun von hauptberuflichen Internetschwachköpfen zum Anlass genommen wurde, darüber zu sinnieren, ob die Ministerin sich womöglich zu viel Auszeit genommen hat. Über Trauer, den Umgang damit und die darauf fußenden Entscheidungen sollte niemand einen Kommentar verlieren.
Wer aber das eigene Trauerverhalten mit einer politischen Botschaft an die Öffentlichkeit verknüpft, muss erdulden, dass man diese Botschaft näher untersucht. Die Ministerin hat sich bekanntlich mit diesem Satz verabschiedet: „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“
Was genau war „unmenschlich“?
Die Frau gegen Blau, bekannt auch unter dem Namen Manuela Schwesig und amtierende Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, legte kurz darauf nach: „Unmenschlich und rücksichtslos“ sei das Verhalten der CDU gewesen. Merz habe sich „unanständig“ verhalten.
Bis heute ist nicht bekannt, welche „öffentlichen Angriffe“ Bas und welche „Unmenschlichkeit“ Schwesig meinten – einig sind sich viele Beobachter derzeit, dass die bloße Anmahnung der überfälligen Gesetzesentwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt doch wohl nicht gemeint sein konnte.
Die Gerüchteküche spricht von einer Bemerkung des Kanzlers „unter drei“, also einer Hintergrundbemerkung vor Journalisten, aus der nicht zitiert werden darf. Selbst wenn es eine solche geben sollte, hätte allen Beteiligten in der SPD klar sein müssen, dass man sie nicht sicher belegen können wird – und daher daraus kein politisches Kapital schlagen kann.
Die CDU entscheidet die Schlacht für sich
Zudem gibt es sogar gegenteilige Hinweise: Der „Tagesspiegel“ etwa zitiert eine SMS von CDU-Politiker und Rentenreformer Johannes Winkel. Darin hatte er dem „Tagesspiegel“ erläutert, dass er in einem Zitat, das er der Zeitung gegeben hatte, Bas ausdrücklich nicht persönlich erwähnen wollte – aus Rücksicht auf ihren Trauerfall. Sind am Ende doch nicht alle in der CDU Menschenhasser mit erkalteten Herzen?
Manche in der Partei zeigen gerade großes Geschick darin, den Angriff der SPD abzufedern. Da nicht anzunehmen ist, dass der „Tagesspiegel“ auf einmal unautorisiert SMS von Johannes Winkel zitiert, dürfte diese Nachricht durchaus mit Billigung der CDU in die Öffentlichkeit geraten sein.
Ohnehin scheint die CDU die jüngste Schlacht in der Koalition für sich zu entscheiden. Gleich nach Schwesigs Einlassung hatte die Generalsekretärin Franziska Hoppermann maliziös angemerkt, die SPD habe ihrerseits doch in NRW gerade einen Untersuchungsausschuss gegen die an Krebs erkrankte Ina Scharrenbach auf den Weg gebracht – was in der Partei wohl nicht als Ausdruck wärmenden sozialdemokratischen Mitgefühls gewertet wurde.
Schwesig könnte sich verzockt haben
Diesen Vergleich nennt die SPD nun wiederum „unredlich“ und „unverfroren“, aber so richtig dringt sie bisher nicht durch. Die CDU schaltet auf Attacke: Der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß fordert eine Entschuldigung von Schwesig. Die „Bild“-Zeitung zitiert diffus aus Hintergrundrunden, in denen CDUler Schwesig unterstellen, den Kanzler stürzen zu wollen.
Schwesig könnte sich gründlich verzockt haben. Eigentlich ist Merz‘ Koalition durchaus leicht verwundbar, wenn es um Gefühlskälte geht – immerhin ist es doch der Kanzler, der herzlos das Volk zum Arbeiten triezt und der inzwischen sogar sagt, dass er nicht „der Liebling der Nation“ zu werden beabsichtige. Immerhin dieses Versprechen wird er wohl halten.
Aber Menschen haben ein feines Gespür für Doppelzüngigkeit. Dass Bas auf dem Weg nach draußen noch schnell einen Schraubenschlüssel ins Getriebe wirft, ist nicht die feine Art, aber verzeihlich – wie alles in ihrer Lage. Dass andere in der SPD aber aus dem Trauerfall Munition gegen den eigenen Partner schmieden, ist eine leicht identifizierbare Sauerei.
Ein bisschen wie Car-Jitsu
Ob sich Schwesig mit ihrem Manöver für die anstehende Neuwahl der Parteispitze eine gute Grundlage geschaffen hat, wird sich am Charakter der SPD-Delegierten bemessen. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere auch daran, wer die Idee für eine offensichtlich unzerstörbare Tarnstiftung für die Gasleitung zu Putin hatte. So lang ist das ja nun auch nicht her.
Wie ist das wohl, wenn CDU und SPD nun wieder für Gespräche über Rente und Arbeitsmarkt zusammentreffen? Wohl ein wenig wie Car-Jitsu, das ist eine Kampfsportart, bei der Jiu-Jitsu im geschlossenen Innenraum eines Autos ausgetragen wird. Ja, das gibt es wirklich, es ist genauso unterhaltsam, wie es klingt.
Aber – war da nicht was? Schubst nicht gerade der US-Präsident die Ukraine vor den Bus? Hängt laut Merz an Deutschlands Stabilität nicht jene ganz Europas? Ringt die deutsche Wirtschaft nicht gerade mit dem Kollaps?
Wie auch immer: Wenn die Politiker so viel Zeit und Energie in den Streit versenken, kann die Lage so dramatisch nicht sein: Ich leg‘ mich wieder hin.
