Wolfram Weimer im Interview„Wir lassen uns den ESC nicht kaputtmachen“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer outet sich als langjähriger ESC-Fan. „Wir sind eine richtige ESC-Familie, sitzen alle vor dem Fernseher, ganz klassisch“, sagt er im Interview mit ntv.de: „Snacks, Kaltgetränke und der Fernseher läuft lauter als normal.“ In diesem Jahr freut sich der parteilose Politiker besonders über die israelische Teilnahme. Beim ESC-Finale wird Weimer der deutschen Teilnehmerin Sarah Engels die Daumen drücken. „Mir gefällt an ihr die Energie, ihre Begeisterung für Musik und lebensfrohe Lust an der Show.“
ntv.de: Herr Weimer, Sie fahren zum diesjährigen ESC in Wien. Was macht ein Kulturstaatsminister bei dieser Veranstaltung?
Wolfram Weimer: Ich habe mich sehr früh beim ESC engagiert – weil es nicht nur das größte popkulturelle Ereignis der Welt ist, sondern auch eine avantgardistische Schnittstelle für Mode, Musik und Bühneninszenierung. Deswegen hat der ESC eine großartige kulturelle Dimension.
Dazu kam eine starke Politisierung rund um Israel.
Ja. Das war der Hauptgrund, warum ich politisch aktiv geworden und das Thema sogar beim Rat der EU-Kultur- und Medienminister auf die Agenda gesetzt habe: damit der ESC nicht in Politisierung zerfällt, damit die Boykottbewegung den ESC nicht zerstört. Im Herbst war die Wahrscheinlichkeit leider groß, dass der ESC in der gewohnten Form gar nicht mehr stattfinden kann. Unsere deutsche Position war von Anfang an: Israel soll singen. Der Geist des ESC ist friedliche Völkerverständigung und heitere Toleranz, Musik und Kultur sollen im Vordergrund stehen, nicht die Politik. In diesem Fall war deutlich spürbar, dass Antisemitismus eine Rolle spielte.
In diesem Jahr feiert der ESC sein 70. Jubiläum. Haben Sie sich auch früher schon dafür interessiert?
Ja, wir sind eine richtige ESC-Familie, sitzen alle vor dem Fernseher, ganz klassisch: Snacks, Kaltgetränke und der Fernseher läuft lauter als normal.
Herr Weimer sitzt beim ESC abends auf der Couch und füllt Bewertungslisten aus?
Genau, und die Kinder liegen immer treffsicherer in der Prognose als ich. Das machen wir schon seit Jahren. Unser denkwürdigster ESC-Familienabend war 2011, das Jahr nach dem Lena-Sieg, als der ESC in Deutschland stattfand. Da haben wir Tickets bekommen, sind nach Düsseldorf gefahren und waren live mit in der Arena.
Seit geraumer Zeit hat die LGBTQ-Community den ESC für sich entdeckt. Wie finden Sie das?
Ich finde das wunderbar. Das zeigt, wie offen und lebendig der ESC ist: die Freude am Experimentieren, an der Toleranz, an der Offenheit allen kulturellen Ausdrucksformen gegenüber. Diese krasse Bandbreite von Heavy-Metal-Machos bis zur supersoften Fado-Sängerin ist großartig. Das zeigt der Welt die kulturelle Vielfalt Europas, und dazu gehören natürlich auch die unterschiedlichsten Lebensformen. Der ESC war immer ein sichtbares Element des modernen europäischen Selbstverständnisses. Deswegen hat es mich so geschmerzt, dass der ESC beim Thema Israel so politisiert wurde.
Ein Meilenstein der ESC-Geschichte war der Sieg der israelischen trans Sängerin Dana International 1998. Ausgerechnet aus Israel, möchte man fast sagen, denn angesichts des israelischen Vorgehens im Gazastreifen nach dem Hamas-Massaker 2023 gibt es nicht zuletzt aus der queeren Szene massive Kritik an der ESC-Teilnahme Israels. Haben Sie dafür eine Erklärung?
Kritik an Israel und seiner Regierung soll jeder äußern, der das möchte. Das hat in der Regel nichts mit Antisemitismus zu tun. Aber der Streit, den wir in der europäischen Debatte um den ESC erlebt haben, bekam zusehends eine andere Qualität. Da war Antisemitismus plötzlich spürbar. Leider ist offener Antisemitismus überhaupt zurück in unserem Alltag, zu viele Jüdinnen und Juden haben schlichtweg wieder Angst. Ein Kippaträger in Berlin lebt gefährlich. Es gibt Abonnenten der „Jüdischen Allgemeinen Zeitung“, die sich ihre Zeitung in einem neutralen Umschlag schicken lassen, damit am Briefkasten nicht zu erkennen ist, dass hier eine Jüdin oder ein Jude wohnt. Die Münchner Philharmoniker durften nicht in Belgien auftreten, weil ihr Dirigent Jude ist. Das kann doch wohl nicht wahr sein, dass wir so etwas in unserer Generation wieder erleben müssen! Zusammen mit den Verantwortlichen in der Berliner Kulturszene haben wir die Münchner Philharmoniker deshalb sofort ins Konzerthaus am Gendarmenmarkt eingeladen und ein eigenes Konzert veranstaltet. Das war eine wunderbare Demonstration der Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus.
Unterstellen Sie den fünf Ländern, die den ESC boykottieren, antisemitische Motive?
Nein. Ich nehme da von Land zu Land ganz unterschiedliche innenpolitische Motive wahr. Man muss auch sehen: Nicht die Regierungen haben das entschieden, sondern die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Länder, die Mitglied in der EBU sind, der Europäischen Rundfunkunion.
Die fünf Sender haben ihre Entscheidungen durchweg mit dem israelischen Vorgehen im Gazastreifen begründet, vor allem mit dem Tod der vielen Journalisten im Gazastreifen.
Das ist die Ebene der Politik. Ist alles, was die israelische Regierung macht, richtig und gut? Natürlich nicht. Darf man das kritisieren? Natürlich ja. Kann man das auch heftig kritisieren? Ja. Aber hier geht es um eine andere Kategorie: Soll ein Künstler, dessen Regierung sich strittig verhält, persönlich bestraft, boykottiert, geschmäht und verfolgt werden? Bitte nicht.
Warum gilt das für Israel und nicht für Russland?
Weil wir in Russland eine völlig andere Situation haben. Das beginnt schon damit, dass es in Russland keinen unabhängigen Sender gibt. In Israel ist der Sender KAN unabhängig von der Regierung. In Russland gibt es keine Demokratie. Israel ist die einzige wirklich funktionierende Demokratie im Nahen Osten. Russland überzieht die Ukraine mit einem brutalen Vernichtungskrieg, ohne angegriffen worden zu sein, mit hunderttausenden Toten mitten in Europa. Jungen und Mädchen werden nach Russland verschleppt, Museen, Schulen und Krankenhäuser werden gezielt bombardiert. Russland führt Krieg gegen das freie Europa.
Wir leben ohnedies in einer Welt, in der zu viele Türen der Freiheit zugehen. Weltweit ist die Demokratie in Bedrängnis, Despoten sind dabei, sich den Globus neu aufzuteilen. Für Europa mit seinen Werten ist das ein defining moment – ein Zeitpunkt, der über unsere Zukunft entscheidet. Da ist der ESC ein kulturelles Freiheits-Element, das wir uns nicht kaputtmachen lassen sollten.
Der israelische ESC-Teilnehmer Noam Bettan bereitet sich auf den Auftritt in Wien unter anderem damit vor, dass er sich bei den Proben ausbuhen lässt. Ansonsten verbarrikadiert er sich in seinem Hotel und nimmt so gut wie keine öffentlichen Termine wahr. Wie geht es Ihnen, wenn Sie so etwas hören?
Ich finde das ganz bitter. Schon im letzten Jahr gab es gegen die israelische Sängerin Yuval Raphael übelste Anwürfe persönlicher Art – auf großer Bühne, vor einem Millionenpublikum. Diese Art von krassem Antisemitismus erleben wir mittlerweile leider häufig in Europa. Das schmerzt und ich finde das unerträglich. Mein erster Gast in meinem Büro im Kanzleramt war deswegen Josef Schuster vom Zentralrat der Juden. Ich wollte zeigen: Wir sehen Euch und stehen an Eurer Seite.
Sie haben in der „Augsburger Allgemeinen“ gerade eine „Kulturkampfstimmung“ beklagt und betont, Sie seien kein Kulturkämpfer. Im selben Interview sprechen Sie allerdings von „Wokeismus“ und „Wokeness“, wenden sich gegen Gendersprache und bezeichnen Ihre Vorgängerin als „linksgrün“ – alles Schlagworte aus dem Handbuch des Kulturkampfs. Müssten Sie nicht bekennen, dass Sie das einzige Mitglied dieser Bundesregierung sind, das Merz‘ Ansage aus dem Wahlkampf, „Links ist vorbei“, ernst nimmt?
Alexander Dobrindt vollzieht die Migrationswende, Katherina Reiche organisiert die Energiewende. Beide mit großem Erfolg, da sieht man den politischen Wechsel mindestens so deutlich wie bei mir. Richtig ist, dass wir drei auch in intensiven Debatten unsere Positionen offensiv vertreten. Und die Debatten sind in Deutschland scharfkantiger geworden, als es noch in der Merkel-Ära der Fall war. Angesichts des Aufstiegs der AfD habe ich Sorge, dass uns das Land nach rechts abrutscht. Zugleich gibt es Linksaußen auch eine starke Mobilisierung. In diesem polarisierten Feld wird politischer Streit zuweilen lauter, schriller und aggressiver geführt als früher. Und natürlich war Claudia Roth als Kulturstaatsministerin eine profilierte Grüne, so wie ich ein profilierter Bürgerlicher bin.
Sie haben Sie „linksgrün“ genannt.
Da würde sie wohl nicht widersprechen.
Sie würde sich wohl eher als linke Grüne bezeichnen. „Linksgrün“ ist ein Kampfbegriff.
Was Sie gleich als Kampfbegriff ansehen. Ist „konservativ“ auch ein Kampfbegriff? In jedem Fall gibt es einen sichtbaren Unterschied zwischen uns, aber das ist nach einem Regierungswechsel auch normal. Gewiss werden in der Kultur politische Differenzen zuweilen empfindlicher registriert. Wenn ich sage: Hier in der Behörde wird in unserer offiziellen Amtssprache nicht gegendert, dann steht am nächsten Tag in der „Bild“-Zeitung: „Weimer schafft das Gendern ab“.
Eine solche Schlagzeile müsste Ihnen doch gefallen.
Sie bildet ab, wie die Stimmung im Land ist. Ich erlebe, dass Menschen mich wahlweise dazu beschimpfen oder beglückwünschen, mehrheitlich übrigens letzteres, dass ich die Gendersprache in Deutschland angeblich abgeschafft hätte. Dann sage ich regelmäßig: Das habe ich nicht getan. Das könnte ich nicht einmal. Aber dann heißt es: Doch, Herr Weimer; seit Sie das für die Bundesregierung angekündigt haben, machen die Leute das nicht mehr. Ich glaube zwar nicht, dass das der Fall ist. Aber daran sieht man, wie die Wahrnehmung bei solch symbolisch aufgeladenen Themen funktioniert. Deshalb habe ich mich entschieden, offen in die Debatten reinzugehen, auch wenn sie mal unangenehm sind. Wenn wir als politische Mitte diese Debatten nicht führen, egal ob als Liberale, Konservative, Sozialdemokraten oder Grüne, dann überlassen wir das den Rändern, und ich will nicht den Rändern die Definitionshoheit überlassen.
Sie gehen selbst recht scharfkantig in viele Debatten hinein. Tragen Sie damit nicht zur Polarisierung bei, die Sie beklagen?
Die Polarisierung ist da, da kann man sich nicht wegducken. Ich überlasse der AfD doch nicht das Hambacher Schloss und auch nicht das Hermannsdenkmal. Hambach ist die Wiege unserer Demokratie! Hermann ist unser Robin Hood! Der gehört nicht denen, der gehört uns allen! Für die Linken ist alles Klassenkampf und Umverteilung, von Rechtsaußen ist die Antwort auf alle Fragen morsches Nationalisten-Treibholz aus dem 19. Jahrhundert. Das halte ich für keine Zukunftsoptionen für Deutschland. Diese Regierung muss zeigen: Die Mitte kann das Land vernünftig regieren. Da haben wir noch einen Weg vor uns. Aber wir müssen auch zeigen, dass die Mitte kulturelles Selbstbewusstsein und Position hat.
Das Berliner Verwaltungsgericht hat Ihnen untersagt, die Betreiberinnen der Berliner Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. War diese Aussage ein politischer Fehler?
Nein. Konkrete Buchhandlungen habe ich nie so benannt, das hat das Gericht auch anerkannt. Grundsätzlich – unabhängig vom konkreten Fall – ist es so, dass die Mitte sich klar von Extremismus abgrenzen sollte – von Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus. In der Mitte sind wir uns weitgehend einig, dass wir Rechtsextremismus und Islamismus ausgrenzen. Nur beim Linksextremismus gibt es Diskussionen.
Allerdings hat die Streichung der drei linken Buchhandlungen von der Nominierungsliste für den Deutschen Buchhandlungspreis ziemlichen Wirbel ausgelöst – und zwar keinesfalls nur auf der linken Seite des politischen Spektrums. Die konservative „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kommentierte bissig, Sie hätten offenbar keinen Begriff von der Meinungsfreiheit, deren Weite Ihnen „angeblich am Herzen“ liege. Ist es für Sie nicht ein Problem, wenn Sie im eigenen Milieu auf so scharfe Kritik stoßen?
Eine Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der CDU-Wähler meine Entscheidung richtig finden. Ich stoße im eigenen Milieu also nicht auf Kritik, sondern auf große Zustimmung. Selbst 75 Prozent der SPD-Wähler halten meine Entscheidung für richtig. Es geht hier letztlich um die Frage staatlicher Förderung. Für Meinungsfreiheit kämpfe ich in allen Facetten. Aber das bedeutet nicht, dass es ein Recht auf Preise und Geld von der Bundesregierung gibt. Teile der linken Szene aber scheinen eine ganz eigene Vorstellung von Kunstfreiheit zu haben.
Die wichtigste Frage am Schluss: Wie gefällt Ihnen „Fire“, der Song von Sarah Engels?
Ich war ja schon beim Vorentscheid dabei, da habe ich den Auftritt von Sarah Engels live erlebt. Mir gefällt an ihr die Energie, ihre Begeisterung für Musik und lebensfrohe Lust an der Show. Bei den Wettquoten ist sie ja eher im Mittelfeld, aber ich hoffe, sie wird gut abschneiden! Ich drücke jedenfalls die Daumen, dass sie durch eine starke Performance beim ESC viele überzeugt. Das Zeug dazu hat Sarah Engels auf jeden Fall.
Mit Wolfram Weimer sprachen Volker Probst und Hubertus Volmer
