Verkehrsminister Schnieder hat den Tankrabatt verteidigt – und eine Verlängerung nicht ausgeschlossen. Experten zufolge wären andere Maßnahmen wie ein Tempolimit effizienter. Dagegen sprach sich Schnieder erneut aus.
„Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung“ – so sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung.
Zum 1. Mai wurden die Steuern für einen Liter Sprit um rund knapp 17 Cent gesenkt. Dem Staat entgehen dadurch Einnahmen in Milliardenhöhe. Die Maßnahme ist zunächst auf zwei Monate befristet. Schnieder schloss aber nicht aus, dass sie verlängert werden könnte. „Darüber müssen wir nicht heute entscheiden“, sagte er dem RND. „Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt.“
Experten halten Tempolimit für sinnvoller als Tankrabatt
Viele Experten kritisieren die als „Tankrabatt“ bekannte Steuersenkung, weil dadurch die Nachfrage nach Kraftstoffen weiter angeheizt wird. Als komplementäre Maßnahme hatten Ökonomen unter anderem die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen vorgeschlagen, damit insgesamt weniger Sprit verbraucht wird.
Verkehrsminister Schnieder erteilte dem jedoch eine erneute Absage. „Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass er bei 180 oder 200 auf der Autobahn den Tank viel schneller leer fährt und damit das Portemonnaie auch schneller leer macht als bei 120 oder 130, dem ist nicht mehr zu helfen“, sagte er dem RND. „Der Staat muss nicht überall die Nanny sein und jedem erklären, was gut und richtig ist. Ein Tempolimit halte ich daher für unnötig.“
