In China sind zwei ehemalige Verteidigungsminister wegen Korruption zum Tode verurteilt worden. Dies entschied ein Militärgericht. Die Exekution der beiden Generale ist dennoch unwahrscheinlich.
Ein chinesisches Militärgericht hat die früheren Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe zum Tode verurteilt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua ist das Urteil zur Bewährung ausgesetzt. Ihnen wird Korruption vorgeworfen – aus Sicht der kommunistischen Partei ist dies sowohl ein Verstoß gegen die Parteidisziplin als auch das Gesetz.
Im Rahmen der von Staats- und Parteichef Xi Jinping durchgeführten Säuberung im Militärapparat waren beide ehemalige Verteidigungsminister in den vergangenen Jahren entlassen worden. Beide wurden zudem aus der kommunistischen Partei ausgeschlossen.
Li Shangfu nur wenige Monate im Amt
Li Shangfu soll laut chinesischen Staatsmedien sowohl Geld und Wertgegenstände angenommen als auch anderen Geld angeboten haben, um dadurch eigene Vorteile zu erhalten. Er war nur wenige Monate, von März bis Oktober 2023, chinesischer Verteidigungsminister. Bevor er ersetzt wurde, verschwand er monatelang aus der Öffentlichkeit. Gegen Lis Vorgänger Wei Fenghe gibt es ähnliche Vorwürfe .
In China werden auf Bewährung ausgesetzte Todesurteile in der Regel nach zwei Jahren in lebenslange Haftstrafen umgewandelt.
Der ehemalige chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe (Archivbild).
Anti-Korruptions-Kampagnen gegen politische Gegner
Seit seinem Amtsantritt vor mehr als zehn Jahren ist Xis Politik geprägt von Anti-Korruptions-Kampagnen, unter anderem gegen seine politischen Gegner. So verschwinden immer wieder hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Meist wird ihnen später Korruption vorgeworfen. Was tatsächlich hinter diesen Vorwürfen steckt, bleibt dabei oft unklar.
In den vergangenen Jahren griff die Kommunistische Partei unter anderem in der chinesischen Armee verschärft durch. Dabei wurden auch mehrere hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts ausgewechselt.
Erst im Januar wurde Zhang Youxia, Chinas wichtigster General und bis dahin enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Xi, plötzlich abgesetzt. Auch er habe gegen Disziplin und Gesetz verstoßen, hieß es.
