„Mit Verteidigung beschäftigt“Iran: Rahmenabkommen mit den USA ausgesetzt
Vor einem Monat unterzeichnen der Iran und die USA ein Abkommen, das hin zu einem Kriegsende führen soll. Rasch intensivieren sich die Angriffe rund um die Straße von Hormus aber wieder. Teheran fühlt sich nun offiziell nicht mehr an die Abmachungen gebunden.
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran hat nach Ansicht der Regierung in Teheran keinen Bestand mehr. Man habe das Abkommen ausgesetzt, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars. „Wir sind mit der Verteidigung des Landes beschäftigt“, zitierte die Agentur den Minister aus einem TV-Interview.
„Leider haben die Amerikaner mit ihren aggressiven Maßnahmen gegen ihre Verpflichtungen aus der Absichtserklärung von Islamabad verstoßen“, führte Gharibabadi weiter aus. Das sei der Grund gewesen, warum auch der Iran sich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden fühlt.
Die USA und der Iran hatten sich Mitte Juni eigentlich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das den Weg für ein dauerhaftes Ende des Kriegs ebnen soll. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Es beinhaltet auch die Forderung nach einer Öffnung der Straße von Hormus. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe. Anfang Juli war der Konflikt aber wieder eskaliert.
Angriffe auf Golf-Länder
Der Golf-Kooperationsrat hat indes die jüngsten iranischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in Bahrain, Kuwait und Jordanien verurteilt. „Die Handlungen des Iran stellen eine äußerst gefährliche Eskalation dar, einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sowie Kriegsverbrechen, die angesichts der gezielten Angriffe auf Infrastruktur und zivile Einrichtungen eine internationale Rechenschaftspflicht und strafrechtliche Verfolgung erfordern“, erklärte der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates, Dschasem Mohamed Albudaiwi.
Der Iran hatte am Samstag erneut mehrere Golfstaaten angegriffen. Bahrain erklärte, eine weitere iranische Angriffswelle abgewehrt zu haben. In Kuwait wurden nach Behördenangaben eine Ölanlage sowie ein Kraftwerk mit angeschlossener Anlage zur Meerwasserentsalzung getroffen. Bereits am Freitag waren in Kuwait eine Kraftwerks- und Meerwasserentsalzungsanlage sowie mehrere Militäreinrichtungen getroffen worden. Die neuen iranischen Angriffe erfolgten in der siebten Nacht gegenseitiger Attacken der USA und des Iran.
